Rentenversicherung verstärkt Kampf gegen Schwarzarbeit

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Berlin (dts) - Die Deutsche Rentenversicherung verstärkt den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Laut eines Berichtes der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) kann sie dabei mit zusätzlichen Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe rechnen. Seit Jahresbeginn prüft eine neue Arbeitseinheit mit 135 Mitarbeitern, ob Arbeitgeber in Fällen des Verdachts auf Schwarzarbeit oder nach der Eröffnung von Insolvenzverfahren die Sozialversicherungsbeiträge für ihre Beschäftigten richtig abgeführt haben.

Im vergangenen Jahr summierten sich die Nachforderungen in diesen Fällen auf rund 190 Millionen Euro; dazu kamen Säumniszuschläge von 100 Millionen Euro. Durch die Bündelung von Ressourcen will die Deutsche Rentenversicherung die nicht planbaren Prüfungen noch schneller und effizienter vornehmen. Außerdem will sie noch besser mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls kooperieren. Die Rentenversicherung Bund kontrolliert jedes Jahr in mehr als 400.000 Betriebsprüfungen, ob Arbeitgeber die Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung korrekt berechnet und bezahlt haben. In den regulären Prüfungen forderte die Rentenversicherung im vergangenen Jahr 339 Millionen Euro an Beiträgen und Umlagen nach plus Säumniszuschläge von 31 Millionen Euro. In der Regel wird ein Betrieb turnusmäßig alle vier Jahre geprüft.

Mindestlohn: Deutschland hinkt im Vergleich mit meisten westeuropäischen Ländern hinterher

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Während in EU-Ländern die Mindestlöhne steigen, trifft dies nicht auf Deutschland zu. Die Ergebnisse einer neuen Studie zeigen, dass die gesetzliche Lohnuntergrenze hierzulande sogar hinter dem Niveau der meisten westeuropäischen Länder zurückbleibt.

Rund 1,8 Millionen Beschäftigte arbeiteten in der Bundesrepublik Deutschland 2016 für Stundensätze in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns.

In Deutschland liegt der gesetzliche Mindestlohn derzeit bei 8,84 Euro pro Stunde. Laut einer Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung bleibt die Bundesrepublik damit hinter dem Niveau der meisten westeuropäischen Länder zurück. In Belgien müssten etwa mindestens 9,47 Euro pro Stunde an Lohn gezahlt werden, in Irland seien es 9,55 Euro, in den Niederlanden 9,68 Euro und in Frankreich 9,88 Euro. Den höchsten Mindestlohn habe Luxemburg mit 11,55 Euro, teilten die Forscher des WSI am Mittwoch mit.

Europas größte Volkswirtschaft bei Mindestlöhnen europaweit nur Platz sechs  

Mit anderen Worten: Wenn es um die Höhe der Lohnuntergrenze geht, belegt Europas größte Volkswirtschaft im EU-Vergleich nur den sechsten Platz.

Während europäische Mindestlöhne insgesamt durch die Bank steigen, ist dies der Studie zufolge hierzulande nicht der Fall. In 22 der 28 EU-Staaten gibt es eine gesetzliche Lohnuntergrenze. In 19 davon seien die Mindestlöhne zum 1. Januar 2018 oder im Laufe des vergangenen Jahres erhöht worden – im Mittel nominal (also ohne Berücksichtigung der Inflation) um 4,4 Prozent. In Deutschland gilt der aktuelle Satz seit dem 1. Januar 2017. Die Bezieher hätten im Vorjahr wegen der Inflation sogar einen leichten Reallohnverlust erlitten.

Nur 47 Prozent des mittleren Einkommens von Vollzeitbeschäftigten

Gemessen am nationalen Lohnniveau sei der deutsche Mindestlohn laut Forschern "moderat". Die Angaben aus 2016, dem jüngsten Jahr, für das es internationale Vergleichsdaten gibt, zeigen, dass der deutsche Mindestlohn rund 47 Prozent des mittleren Einkommens von Vollzeitbeschäftigten in der Bundesrepublik entspricht. Nicht weniger als 13 EU-Länder kamen auf höhere Prozentanteile, darunter Portugal oder Polen. Nach Ansicht von Armutsforschern sollte aber ein Lohn, der zum Leben reicht, mindestens 60 Prozent des jeweiligen nationalen mittleren Einkommens ausmachen.

In Deutschland wird nur alle zwei Jahre der Satz angehoben. Mitte 2018 berät die Mindestlohnkommission über eine Erhöhung. "Bereits heute ist dabei absehbar, dass der deutsche Mindestlohn bei einem bloßen Nachvollzug der Tarifentwicklung nach wie vor deutlich unterhalb des Niveaus anderer westeuropäischer Staaten bleiben wird", schreiben die WSI-Forscher. Deshalb sollte "überlegt werden, ob die derzeit außerordentlich günstigen ökonomischen Rahmenbedingungen nicht dafür genutzt werden können, um das niedrige deutsche Mindestlohnniveau über die normale Anpassung hinaus auch strukturell zu erhöhen."

Nur jeder zehnte Flüchtling schnell in Job

Berlin (dpa) - Rund eine halbe Million Flüchtlinge bezieht derzeit Hartz-Leistungen. Eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt zeichnet sich nicht ab.

Dies machten Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA) beim «Tag der Jobcenter» in Berlin deutlich. Dies sei kein Sprint, sondern ein Dauerlauf, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

Von denen, die 2015 nach Deutschland geflohen waren, hatte im vergangenen Jahr erst jeder Zehnte einen Job, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mitteilte. 2015 war der Höhepunkt der Flüchtlingskrise.

BA-Vorstandschef Detlef Scheele prognostizierte: «2020 haben wir die Hälfte derjenigen, die gekommen sind, in Arbeit.» Allerdings werde die große Gruppe der Flüchtlinge, «die wir jetzt nicht in Ausbildung bekommen», lediglich Hilfsjobs finden. 

Nahles sagte: «Ich bin zuversichtlich, aber nicht entspannt, weil ich nicht davon ausgehe, dass irgendetwas, was wir hier prognostizieren, ein Selbstläufer sein wird.»

Laut IAB-Forscher Herbert Brücker ist das Bildungsniveau der Flüchtlinge in der Regel deutlich höher als im Schnitt ihrer Herkunftsländer, allerdings auch deutlich geringer als im Schnitt der deutschen Bevölkerung. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, bezeichnete die Flüchtlinge als Chance - etwa für das Handwerk und das Dienstleistungsgewerbe.

Links zum Thema

IAB zur Integration der Flüchtlinge
IAB Zuwanderungsmonitor
IAB zur Jobmarktintegration Flüchtlinge
Regeln Flüchtlinge und Arbeitsmarkt

2,8 Millionen Beschäftigte haben befristeten Job

Berlin (dpa) - Die Zahl der Beschäftigten mit befristetem Job ist innerhalb von zehn Jahren von rund 2 auf 2,8 Millionen gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Berlin vorlag.

Vor allem Frauen und junge Menschen arbeiten demnach mit befristeten Verträgen. Während 7,6 Prozent der weiblichen Beschäftigten einen Arbeitsvertrag auf Zeit haben, sind es bei den Männern 6,5 Prozent.

Zudem habe mehr als jeder fünfte Berufstätige zwischen 15 und 24 Jahren eine befristete Beschäftigung. Bei den 25- bis 34-Jährigen sind es 13,1 Prozent. Ausländer verrichten mit gleichfalls 13 Prozent etwa doppelt so oft einen befristeten Job wie Deutsche.

Der Anteil der Befristungen fällt in den einzelnen Branchen unterschiedlich aus. Die meisten verzeichnet die Sparte Erziehung und Unterricht mit 12,7 Prozent, gefolgt vom Gastgewerbe, wo jeder zehnte Arbeitnehmer einen Job auf Zeit hat, und vom Gesundheits- und Sozialwesen mit 8,8 Prozent befristeter Beschäftigung. Die Regierung stützt sich bei ihren Angaben auf eine Befragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg.

Die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linken, Jutta Krellmann, die die Anfrage gestellt hatte, sagte: «Befristete Arbeitsverträge wirken wie die Anti-Baby-Pille.» Für Zukunftsplanung oder Gründung einer Familie sei die Sicherheit eines unbefristeten Jobs nötig. Unbefristete Arbeitsverträge müssten wieder die Regel werden. «Ein erster Schritt dahin ist das Verbot der sachgrundlosen Befristung.»

Die Arbeitgeber entgegneten, Befristungen dürften nicht schlechtgeredet werden. «Faktisch sind sie ein Sprungbrett in den Beruf: Sie senken Arbeitslosigkeit und steigern Beschäftigung», sagte ein Sprecher ihres Verbands BDA. «Wenn es darum geht, etwa wegen Elternzeit abwesende Beschäftigte zu ersetzen, sind Befristungen unverzichtbar: Sie erleichtern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.»

Der Anteil der befristet Beschäftigten an allen abhängig Erwerbstätigen liege seit Jahren zudem unter 10 Prozent, zuletzt 2015 bei 7,8 Prozent, so die BDA. Die Steigerung der Zahl der befristeten Jobs ging demnach mit der Zunahme der Beschäftigung in Deutschland insgesamt einher.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach forderte dagegen: «Wir dürfen nicht länger zusehen, wie gerade junge Menschen sich von Befristung zu Befristung hangeln und weder die private noch berufliche Zukunft planen können.» Zumindest befristete Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund gehörten abgeschafft.

Millionen Minijobber ohne Urlaub und Lohn bei Krankheit

Berlin (dpa) - Millionen Minijobber nehmen trotz eines klaren Rechtsanspruchs keinen bezahlten Urlaub. Auch Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Entgelt an Feiertagen bekommen viele Minijobber nicht, obwohl es ihnen zusteht. Das geht aus einer in Berlin vorgestellten Studie des Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hervor. Demnach nahmen im vergangenen Jahr 29 Prozent der rund sieben Millionen Minijobber in Deutschland Lohnfortzahlung bei Krankheit in Anspruch. Das Recht auf bezahlten Urlaub nutzten 2016 rund 44 Prozent.

Kommentare

 ruddi1

Ist doch alles Quatsch,Angie sagt "noch nie ging es den Deutschen so gut".Lügenpresse!Wer Ironie findet kann sie behalten.

 Norby51

Es gibt immer noch Arbeitgeber (Sklavenhalter) denen das so egal ist,. Wer seine Rechte einfordert fliegt.. Es gibt genug Arbeitswillige! Gesetze: zahnloser Tiger, solange keiner das kontrolliert (braucht leider viel Leute) und vor Ort von Amts wegen sich Lohnunterlagen zeigen lassen kann und Mitarbeiter Abrechnungsunterlagen einsehen kann und beim 3.Verstoß das Restaurant dann schliessen kann da hat der Arbeitnehmer (Sklave) das nachsehen.

 

Unter Mindestlohn: Mehr Kontrollen bei Minijobs gefordert

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Vielen Minijobbern in Deutschland wurde der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn im Jahr der Einführung vorenthalten. Einer Studie zufolge bekamen 2015 knapp die Hälfte dieser geringfügig Beschäftigten weniger als 8,50 Euro brutto die Stunde, die Arbeitgeber damals mindestens zahlen mussten.

Jeder Fünfte erhielt nicht einmal 5,50 Euro, ergab eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, die am Montag veröffentlicht wurde. Der Mindestlohn gilt seit Januar 2015. Inzwischen wurde er auf 8,84 Euro erhöht.

Über die Studie hatte zuerst die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Es habe offensichtlich «zahlreiche Verstöße von Arbeitgebern» gegeben, heißt es darin. Im Ergebnis habe sich die Lohnsituation für Minijobber nur «partiell verbessert»: 2014 vor dem Mindestlohn hätten etwa 60 Prozent der erfassten Minijobber weniger als 8,50 Euro verdient, 2015 nach der Rechtsänderung sank der Anteil nur leicht auf etwa die Hälfte.

Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte, Befragungen wie die des WSI seien «immer mit Unschärfen und Messungenauigkeiten verbunden». Die Angaben der Befragten zu ihren Arbeitszeiten seien nicht immer präzise. Andere Studien mit zum Teil größeren Befragtenzahlen belegten die Aussagen des WSI nicht. Das Statistische Bundesamt habe zudem ermittelt, dass gerade die Stundenlöhne von geringfügig Beschäftigten 2015 überdurchschnittlich stark gestiegen seien. Verstöße gegen das Mindestlohngesetz könnten aber nicht ausgeschlossen werden.

Grundlage für die WSI-Studie waren Daten von mehreren tausend Minijobbern, die die Bundesanstalt für Arbeit 2015 erhoben hatte. Neuere Zahlen liegen laut WSI noch nicht vor.

Kritiker monieren vor allem fehlende Kontrollen der sogenannten 450-Euro-Jobs, bei denen die Arbeitnehmer weder Steuern noch Sozialabgaben zahlen müssen. Da die Verdienstobergrenze bei diesen geringfügigen Arbeitsverhältnissen festgelegt ist, kann eine Erhöhung des Stundenlohns nur über eine Verringerung der Arbeitszeit erfolgen.

«Es rächt sich, dass die Bundesregierung die Kontrollen des Mindestlohns sträflich vernachlässigt hat», befand Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik bei den Grünen. «Durch diese krummen Touren gerät das Erfolgsprojekt Mindestlohn in Misskredit.» Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) habe sich «zu lange auf ihren Lorbeeren ausgeruht».

Auch Linken-Parteichef Bernd Riexinger ging die Arbeitsministerin an: «Wo sind die versprochenen Kontrollen, Frau Nahles? Hälfte der Minijobber wird der sowieso zu niedrige Mindestlohn vorenthalten!», schrieb er auf Twitter.

Die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Katja Mast betonte: «Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn wirkt - das zeigen alle Zahlen. Gegen gesetzeswidrige Arbeitsverhältnisse hilft nur der Rechtsstaat - Kontrollen, Klagen und Strafen.»

Das Bundesfinanzministerium verwies darauf, dass der für die Mindestlohnkontrollen zuständige Teil der Zollverwaltung personell deutlich verstärkt werde. Insgesamt seien 1600 neue Stellen vorgesehen, die seit 2015 über einen Zeitraum von fünf Jahren nach und nach besetzt würden.

Ein Sprecher der Minijob-Zentrale appellierte an die Arbeitgeber, die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten: «Mindestlohn, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Urlaubsgeld gelten auch für Minijobber», sagte er. Auch die Arbeitnehmer sollten sich besser über ihre Rechte informieren.

Links zum Thema

Übersicht WSI Mindestlöhne in Deutschland
Mitteilung zur Studie
Grundlagen Minijob

Arbeitslosenzahl steigt im Dezember auf 2,57 Millionen

Nürnberg (dpa) - Im Winter steigt die Zahl der Arbeitslosen - wie jedes Jahr. Doch 2016 schließt mit guten Neuigkeiten ab: Die Erwerbslosigkeit sank im Schnitt auf ein Rekordtief. Die Zahl lag bei 2,57 Millionen. Die gute Entwicklung bei der Arbeitslosigkeit habe sich zum Jahresende fortgesetzt, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Der lange Zeit kräftige Beschäftigungsaufbau hat sich seit den Sommermonaten zwar spürbar abgeschwächt, die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bewege sich aber weiter auf sehr hohem Niveau.

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2016 auf einen Blick

Nürnberg (dpa) - Die wichtigsten Zahlen und Veränderungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Dezember 2016 auf einen Blick:

	Aktuell (Dezember 2016)	Vormonat (November 2016)	Vorjahresmonat (Dezember 2015)
Arbeitslose absolut	2 568 273	2 531 975	2 681 415
Arbeitslosenquote	5,8 %	5,7 %	6,1 %
Jüngere unter 25 Jahre	219 562	219 974	213 907
Ältere über 55 Jahre	534 499	527 474	559 808
Offene Stellen	658 435	681 113	590 913
Arbeitslose West	1 897 010	1 877 448	1 942 796
Quote	5,3 %	5,3 %	5,5 %
Arbeitslose Ost	671 263	654 527	738 619
Quote	8,0 %	7,8 %	8,8

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Mitteilung

Nur ein Bruchteil der Flüchtlinge hat Jobs

Berlin (dpa) - Die Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt kommt bislang nur in kleinen Schritten voran. Von Hunderttausenden Zuwanderern aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern haben bisher einige zehntausend einen Job.

Positiv fällt die Bilanz laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für mehr als 50.000 Deutsche aus, die Arbeit durch den Flüchtlingszuzug haben. Der Beamtenbund dbb fordert Zehntausende weitere Stellen im öffentlichen Dienst für die Integration.

Die Mehrheit der Flüchtlinge werde nicht in ein oder zwei Jahren in Arbeit sein, sagte IAB-Direktor Joachim Möller der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Wenn wir es geschafft haben, nach fünf Jahren 50 Prozent in Lohn und Brot zu bekommen, ist das sicherlich ein Erfolg.» Investiert werden müsse in Integration.

Von Dezember 2015 bis November 2016 schafften 34.000 Einwanderer aus den acht wichtigsten nichteuropäischen Asylherkunftsländern den Schritt in den ersten Arbeitsmarkt. «Das sind unter anderem Syrien, Irak, Afghanistan, Nigeria und Eritrea», sagte Möller. 57 Prozent davon seien in der Leiharbeit, anderen wirtschaftsnahen Dienstleistungen und im Gastgewerbe. 406.000 arbeitssuchende Flüchtlinge sind bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern registriert, 160.000 davon als arbeitslos erfasst.

2015 und in den ersten elf Monaten 2016 beantragten laut Bundesinnenministerium knapp 1,2 Millionen Menschen hierzulande formell Asyl.

Im Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge gibt es rund vier Monate nach dem Start noch weit weniger solche Arbeitsgelegenheiten als insgesamt geplant. «Nach ersten Zahlen entstanden bisher rund 5000», sagte Möller. Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) initiierte Programm startete am 1. August und soll 100.000 öffentlich geförderte Jobs für Flüchtlinge schaffen.

Durch die Flüchtlingsmigration entstanden auch Arbeitsplätze. «Wir rechnen mit einer Größenordnung im mittleren fünfstelligen Bereich, mit etwa 50.000 oder 60.000», sagte Möller. «Beschäftigungszuwachs gab es etwa im Bau, bei außerschulischen Lehrtätigkeiten und Sprachlehrern, Wachleuten, Sozialarbeitern und in der öffentlichen Verwaltung.» Etwa Sprachlehrer, Sozialarbeiter, -pädagogen und Erzieher könne das Land angesichts künftiger Migration auch weiter gut gebrauchen.

Der Beamtenbund dbb forderte Zehntausende weitere zusätzliche Stellen. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe es bereits rund 5000 und bei der Bundespolizei etwa 2000 zusätzliche Stellen gegeben. «Doch bei den Kommunen, etwa im Erziehungsdienst, in den Schulen, bei der Justiz und den Landespolizeien klaffen noch immer große Lücken», sagte der dbb-Vorsitzende Klaus Dauderstädt der Deutschen Presse-Agentur. «Insgesamt schätzen wir den dadurch entstehenden zusätzlichen Personalbedarf auf rund 30.000 Stellen.»

Dauderstädt betonte: «Die Arbeit im öffentlichen Dienst ändert sich.» Ohne interkulturelle Kompetenz gehe es heute schon an vielen Stellen nicht mehr. Oft bräuchten die Mitarbeiter auch mehr Fremdsprachen. «Das ist ein längerfristiger Wandel, der auch angesichts künftiger Migration nicht aufhören wird.»

Für eine Bilanz über die Auswirkungen der Flüchtlinge auf die Wirtschaft ist es laut Möller zu früh. «Es wird vermutlich keine Überschussrechnung sein. Aber Vielfalt kann auch produktiv sein.»