Zwei Menschen in Bayern wohl von Einbrechern getötet

Königsdorf (dpa) - Bei einem Gewaltverbrechen in Oberbayern sind ein Mann und eine Frau getötet worden, eine weitere Frau erlitt schwerste Verletzungen. Sie wurden offenbar Opfer von Einbrechern, wie die Polizei mitteilte.

Eine Streife fand die beiden Toten und die Verletzte am späten Samstagabend in einem Einfamilienhaus in einem Weiler von Königsdorf. Die Staatsanwaltschaft hat eine Sonderkommission eingerichtet.

Die Überlebende wurde in ein Krankenhaus gebracht und konnte zunächst nicht vernommen werden. Zur Identität der Opfer, der genauen Todesursache und möglichen Tatwaffen machte die Polizei am Sonntag keine Angaben. Die Spurensicherer seien vor Ort und suchten das Gebäude gründlich ab, sagte ein Sprecher am Nachmittag. Nachbarn hatten am Samstagabend die Polizei gerufen mit dem Hinweis, dass in dem Haus wohl etwas nicht stimme.

Die Tat könnte schon einige Tage zurückliegen, sagte der Polizeisprecher. Noch in der Nacht seien Bewohner benachbarter Häuser befragt worden. Ob es sich bei den drei Opfern um Bewohner des im oberbayerischen Landhausstil gehaltenen Hauses handelt, war ebenso noch unklar. Möglicherweise waren es auch Gäste oder Urlauber.

Nachbarn reagierten schockiert angesichts des Verbrechens. Gegenüber den Medien hielten sie sich weitestgehend bedeckt. Das sei «eine Supergegend zum Wohnen» sagte eine Frau über den aus etwa 20 Häusern bestehenden Weiler.

SPD fällt erstmals seit Schulz-Nominierung in Umfrage zurück

Berlin (dpa) - Erstmals seit der Ausrufung von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat fällt die Partei in der Wählergunst zurück. Im wöchentlichen «Sonntagstrend» des Emnid-Instituts für die «Bild am Sonntag» verliert die SPD einen Punkt und kommt auf 32 Prozent.

Sie liegt damit gleichauf mit der Union, die gegenüber der Vorwoche unverändert bleibt. Auch die AfD mit 9 Prozent, die Linke mit 8 und die Grünen mit 7 Prozent verharren auf ihrem bisherigen Stand. Die FDP verbessert sich um einen Punkt auf 7 Prozent.

Damit würde es von den denkbaren Bündnisoptionen allein für die Fortsetzung der großen Koalition reichen. Weder Rot-Rot-Grün noch eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP noch eine Jamaika-Koalition von CDU, Grünen und FDP hätte eine Mehrheit.

Die meisten Befragten gehen auch nicht davon aus, dass Schulz im Herbst Angela Merkel im Kanzleramt ablöst. 50 Prozent bezweifeln, dass er das schafft; 36 Prozent sind davon überzeugt.

Die Mehrheit nimmt Schulz' auch nicht seine Ankündigung ab, sich besonders für «hart arbeitende Menschen» einzusetzen. 57 Prozent halten das für «unglaubwürdig», 36 Prozent für «glaubwürdig».

Für den «Sonntagstrend» befragte Emnid 1880 Personen: «Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?»

Für die andere Umfrage hat Emnid 503 Personen die Fragen gestellt: «Glauben Sie, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach der Bundestagswahl im September Bundeskanzler wird?» und «SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angekündigt, sich insbesondere für hart arbeitende Menschen einsetzen zu wollen. Halten Sie das für eher glaubwürdig oder eher unglaubwürdig?»

China rüstet weiter auf - Ärger um Nato-Verteidigungsetat

London/Brüssel (dpa) - China rüstet zu einer militärischen Supermacht auf. Dagegen entwickelten sich die Verteidigungsausgaben von Nato-Ländern wie Großbritannien nicht so wie erwartet, heißt es im Jahresbericht über das weltweite militärische Kräfteverhältnis.

Den Report hat das renommierte Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) in London veröffentlicht. Er stieß wegen der Zahlen zu den Nato-Beiträgen auf scharfe Kritik.

Fast alle Nato-Staaten haben es dem Bericht zufolge 2016 nicht geschafft, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Dies sei neben den USA nur Estland und Griechenland gelungen. 2015 seien es noch vier europäische Länder gewesen, sagte IISS-Generaldirektor John Chipman. Polen und Großbritannien seien jetzt unter die Zwei-Prozent-Marke gerutscht.

Die Forscher des Instituts wiesen darauf hin, dass man unter anderem aufgrund unterschiedlicher Definitionen, was überhaupt zu den Verteidigungsausgaben zählt, zu anderen Ergebnissen kommen könnte. So rechne die Nato zum Beispiel humanitäre Einsätze in die Ausgaben ein.

Die Nato-Staaten hatten sich 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des BIP zu steigern. Eine Verpflichtung gibt es aber nicht. Trotz mehrfacher Aufforderung vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama blieb es beim Nato-Gipfel 2014 bei einer Absichtserklärung.

Großbritannien, das andere Nato-Länder zur Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels ermahnt hatte, kam laut IISS-Report nur auf 1,98 Prozent. «Diese Zahlen sind falsch», widersprach umgehend das Verteidigungsministerium in London. «Die Zahlen der Nato zeigen, dass Großbritannien mehr als zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgibt.» Die Ausgaben der Staaten sind auch Thema beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister an diesem Mittwoch und Donnerstag in Brüssel.

Nach Angaben aus der Bündniszentrale in Brüssel haben die Nato-Partner der USA ihre Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr deutlich stärker gesteigert als bislang angenommen. Demnach lagen die Ausgaben nach derzeitigen Vergleichszahlen 3,8 Prozent höher als im Jahr 2015. Dies entspreche Mehrausgaben in Höhe von rund 10 Milliarden US-Dollar, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. Ursprünglich war lediglich mit einem Anstieg um 3,0 Prozent beziehungsweise rund 8 Milliarden Dollar gerechnet worden.

Höhere Verteidigungsausgaben der 27 Nato-Partner sind eine der zentralen Forderungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Die USA investierten in diesem Bereich 2015 nach vergleichbaren Zahlen rund 594 Milliarden Dollar, während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt lediglich auf etwa 273 Milliarden Dollar kamen.

Dem Jahresreport zufolge rüsten einige asiatischen Staaten kräftig auf, allen voran China. Das Land pumpe wie in den vergangenen Jahren viel Geld in den Militärbereich und entwickle zunehmend eigene militärische Systeme wie die PL-10-Rakete. Hightech-Waffen aus chinesischer Produktion seien unter anderem in Nigeria und Saudi-Arabien aufgetaucht, berichtete IISS-Direktor Chipman. 

Die mehrere hundert Seiten dicke Studie analysiert die militärische Stärke und Rüstungsindustrie von 171 Ländern. Die vielbeachteten Berichte werden jedes Jahr seit 1959 veröffentlicht.

Links zum Thema

IISS-Website
IISS auf YouTube
Nato zu Verteidigungsausgaben

Umfrage: Linke Mehrheit für Schulz möglich

Berlin (dpa) - Dank der Sympathiewelle für den Kanzlerkandidaten Martin Schulz können SPD, Grüne und Linke nach der Wahl am 24. September auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis hoffen.

Die drei Parteien liegen einer Umfrage zufolge in der Wählergunst mit zusammen 48 Prozent erstmals seit langem wieder knapp vorn, wie die «Bild» unter Berufung auf eine Insa-Befragung berichtete. In anderen Umfragen hat Rot-Rot-Grün aber unverändert keine Mehrheit.

Seit längerem gibt es zwischen SPD, Grünen und Linken Lockerungsübungen. Für Dienstagabend war nun ein Treffen der Parteimanager von SPD, Grünen und Linken angesetzt. Dabei wollten SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und sein Kollegen von der Linkspartei, Matthias Höhn, über Gemeinsamkeiten und Trennendes reden. Alle drei Parteien ziehen jedoch ohne Koalitionsfestlegungen in den Wahlkampf.

Die Union reagierte auf die rot-rot-grünen Zahlenspiele erwartungsgemäß. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Jetzt ist es amtlich: Seit Schulz da ist, werden die Planungen für die rot-rot-grüne Linksfront intensiviert. Die meinen es ernst.» Die Union werde nicht zulassen, «dass Rot-Rot-Grün Deutschland herunterwirtschaftet».

Rot-rot-grüne Anhänger bei SPD, Grünen und Linken reden allerdings seit langem miteinander und nicht erst, seit Schulz Ende Januar zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde. So nahm im Oktober Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel an einem Treffen mit vielen Bundestagsabgeordneten teil.

An diesem Mittwoch soll in einem rot-rot-grünen Kreis über Leitlinien für eine restriktivere deutsche Rüstungsexportpolitik gesprochen werden, wie der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe mitteilte. Noch vor der Sommerpause soll außerdem ein im Januar geplatzter Termin mit Schulz nachgeholt werden.

In allen drei Parteien gibt es unverändert erhebliche Widerstände gegen Rot-Rot-Grün. Zudem bemüht sich die Union um die Grünen. Nach Angaben von Grünen-Parteichef Cem Özdemir haben sowohl SPD als auch Union um Gespräche mit seiner Partei gebeten: «Beide wissen, dass sie nicht alleine regieren können, dass sie auf Partner angewiesen sind», sagte Özdemir.

Eine Koalition mit der SPD im Bund dürfte die Linkspartei vor eine Zerreißprobe stellen. Positionen der Linken zur Europa- und Sicherheitspolitik werden wiederum in der SPD als größtes Hindernis gesehen. Zuletzt betonte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auf einer Linie mit Schulz, dass seine Partei im Wahlkampf keine Rücksicht auf die möglichen Partner im linken Lager nehmen werde. «Die Union will einen Lagerwahlkampf. Den Gefallen werden wir ihr nicht tun», sagte Oppermann der dpa.

Eine Koalition mit Grünen und Linken ist nach aktuellen Umfragen die wahrscheinlichste Möglichkeit für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, nach der Wahl Bundeskanzler zu werden, da die Union vor der SPD liegt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD laut Insa auf 31 Prozent, die Linkspartei auf 10 Prozent und die Grünen auf 7 Prozent. Das sind zusammen 48 Prozent. Die Union bringt es auf 30 Prozent, die AfD auf 12 Prozent und die FDP auf 5 Prozent.

Starke Grippewelle: Schon mehr als 40.000 Fälle

Berlin (dpa) - Eine starke Grippewelle sorgt in Deutschland für volle Arztpraxen und Ausbrüche in Schulen und Altenheimen.

Allein in der vergangenen Meldewoche seien rund 14.000 bestätigte Fälle von Influenza und 32 größere Ausbrüche übermittelt worden, sagte die Grippe-Expertin des Robert Koch-Instituts, Silke Buda.

Beides sind bisherige Saison-Höchstwerte. «Wir sehen insgesamt viele Atemwegserkrankungen, die inzwischen am häufigsten durch Influenza verursacht werden», so Buda.

Insgesamt ist damit die Gesamtzahl der im Labor bestätigten Erkrankungsfälle seit Oktober 2016 auf 43.288 gestiegen - es werden zwar längst nicht alle Erkrankten getestet, ein Nachweis von Influenza wird aber gemeldet.

Bislang gehen 126 Todesfälle auf das Konto der Erkrankung. Fast alle Todesfälle waren Patienten ab 60 Jahren. Häufiger als diese Altersgruppe erkrankten derzeit nur Schulkinder an Grippe, so Buda. Wie schon in der Saison 2014/15 kursiert aktuell vorrangig der Virustyp A (H3N2). Er macht insbesondere Älteren zu schaffen, die bei einer Infektion das höchste Risiko für schwere Krankheitsverläufe haben.

Ausbrüche treffen vor allem Einrichtungen, wo viele Menschen zusammenkommen und sich leicht gegenseitig anstecken können - neben Schulen auch Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheime, Seniorentagesstätten, Krankenhäuser und Reha-Kliniken.

Es gibt insbesondere international Stimmen, die eine Prophylaxe mit antiviralen Arzneimitteln bei Ausbrüchen in Altenheimen befürworten. Diese Medikamente könnten bei rechtzeitiger Einnahme eine Grippeerkrankung verhindern. Das RKI macht dazu keine Empfehlungen - es sei eine Option, die in den Heimen erwogen werden sollte, sagte Buda. «Gerade, wenn Bewohner engen Kontakt hatten mit bereits Erkrankten.» Treten bei Personen aus Risikogruppen bereits Symptome auf, komme es auf einen möglichst frühen Start der Therapie an.

«Vorab ist es wichtig und gut, wenn Bewohner und das Personal gegen Influenza geimpft sind», betont Buda. Im Falle eines Ausbruchs sei es dann wichtig, zum Beispiel größere Veranstaltungen auf engem Raum abzusagen und neben den Gesundheitsämtern auch Besucher zu informieren.

Ob der Karneval Ende Februar noch Einfluss auf den weiteren Verlauf der Welle in vielen Bundesländern haben wird, ist unklar. Buda empfiehlt, sich des Ansteckungsrisikos in Menschenansammlungen bewusst zu sein und zum Beispiel mit gründlichem Händewaschen vorzusorgen. Erkrankte können bereits am Tag vor dem Auftreten der Symptome ansteckend sein - und dann circa eine Woche lang.

Verstärktes Auftreten der Grippe in Karnevalshochburgen habe das RKI bislang nicht beobachtet. «Was wir aber sehen, ist der Einfluss von Schulferien», betont Buda. So habe sich die Erkrankungswelle etwa über den Jahreswechsel etwas verlangsamt.

Links zum Thema

Info-Seite zu Grippe der BZgA
Aktueller Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza

GLS: Neustart für Verbraucher-App

Der Paketdienstleister GLS Germany hat seine App für Empfänger und sporadische Versender runderneuert und mit dem Online-Portal GLS-ONE verbunden. Damit wird der mobile Paketversand noch einfacher.

Neu designt, einfach zu bedienen und viele neue Funktionen – das sind die Vorteile der GLS App-Neuauflage auf einen Blick. Unter anderem können Versender jetzt über die App ihren Paketschein direkt bezahlen. Als mobile Zahlungsmöglichkeiten stehen PayPal oder Kreditkartenzahlung zur Verfügung.

Wer seinen Paketschein über die App erstellt, kann wählen, ob das Paket an die Empfängeradresse oder einen bestimmten GLS PaketShop geliefert wird. Zudem kann der Versender die Abholung seines Pakets über GLS beauftragen.

In der Sendungsverfolgung lassen sich Pakete jetzt über die Paketnummer oder Track-ID speichern – das erspart die erneute Eingabe. Empfänger können ihre Pakete zudem direkt über die App umverfügen, wenn sie eine entsprechende Information von GLS oder eine Benachrichtigungskarte erhalten haben. Die PaketShop-Suche zeigt dem Nutzer nach der Adresseingabe die PaketShops in der Nähe und den Wegzum gewünschten Geschäft.Verbraucher-App

Zusammen mehr erreichen

Möglich macht dieses Plus an Service die Verknüpfung der GLS App mit dem Ende 2015 gestarteten Online-Portal GLS-ONE. Hier können Versender unter anderem einen Paketschein erstellen. Alle neuen Optionen können sowohl im Portal unter www.gls-one.de als auch über die App genutzt werden. Das gilt auch für die Möglichkeit, den Paket- oder Retourenschein als mobilen Paketschein (QR-Code) zu speichern und im GLS PaketShop ausdrucken zu lassen.

Für alle erweiterten Funktionen der beiden Anwendungen ist ein einziges Benutzerkonto nötig. Dadurch können in GLS-ONE angelegte Adressbücher und Versandübersichten über die App eingesehen und verwaltet werden. Die App ist für Apple iOS und Android in den jeweiligen Stores unter „GLS“ erhältlich. Die direkten Links finden sich auch unter: https://gls-group.eu/DE/de/mobile-app.

„Ziel der Verknüpfung und Funktionserweiterung unserer App und unseres Portals ist es, sich dem Lifestyle der privaten Versender und Empfänger anzupassen und ihnen den Umgang mit Paketen so einfach wie möglich zu machen – unabhängig von der persönlichen Mobilität und Gerätenutzung“, so Martin Seidenberg, Vorsitzender der Geschäftsführung der GLS Germany.

Indonesischer Vulkan schleudert Asche kilometerhoch

Jakarta (dpa) - Mit einer Serie von sieben Eruptionen hat sich der indonesische Vulkan Sinabung am Sonntag zurückgemeldet. Nach Angaben des Zivilschutzes schleuderte der im Norden der Insel Sumatra gelegene Berg Asche, Rauch und Gestein bis zu 5000 Meter hoch.

Die weithin sichtbare Rauchwolke zog in Richtung der auch bei Touristen beliebten Stadt Berastegi im Hochland von Karo. Einwohner und Urlauber wurden aufgefordert, Mund- und Augenschutz zu tragen. Die Behörden erklärten einen Radius von sieben Kilometern rund um den 2460 Meer hohen Vulkan zur Sperrzone. Tausende Bewohner mussten ihre Dörfer verlassen.

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Elshinta radio voice report

Bericht: Immer mehr Patienten beklagen Ärztefehler

Berlin (dpa) - Immer mehr Patienten geben an, von Ärzten falsch behandelt worden zu sein. So ist die Zahl der Verdachtsfälle auf Behandlungsfehler bei der Techniker Krankenkasse (TK) im vergangenen Jahr um 26 Prozent auf 4400 Fälle gestiegen.

Dies geht aus einer Erhebung der größten deutschen gesetzlichen Krankenkasse hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt.

Die meisten Verdachtsfälle - 1372 - wurden dem Bericht zufolge im chirurgischen Bereich gemeldet. Es folgten Zahnärzte mit 606 Verdachtsfällen, Allgemeinmediziner (382), Orthopäden (378), Gynäkologen (222) und Augenärzte (155). Insgesamt habe die Techniker Krankenkasse im vergangenen Jahr 14 Millionen Euro von Ärzten und Kliniken für die Folgekosten nach falschen Behandlungen zurückgefordert.

Den starken Anstieg der Meldungen führt die Techniker Krankenkasse vor allem auf ein größeres Rechtsbewusstsein ihrer Mitglieder zurück. So habe die TK verstärkt über Hilfsangebote bei möglichen Fehlbehandlungen informiert. «Wir gehen fest davon aus, dass sich die Versorgung in den Krankenhäusern und Arztpraxen nicht in diesem Ausmaß verschlechtert hat», sagte der TK-Medizinrechtsexperte Christian Soltau der Funke Mediengruppe.

Nach dem neuen Patientenrechtegesetz sind gesetzliche Krankenkassen verpflichtet, ihre Patienten bei möglichen Beratungsfehlern zu unterstützen. Dies kann beispielsweise durch die Finanzierung eines ärztlichen Gutachtens erfolgen. Die TK hat dem Bericht zufolge 2016 insgesamt 1492 Gutachten für ihre Patienten beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) erstellen lassen, nach 1460 im Vorjahr. 61 Fälle wurden vor Gericht verhandelt.

Merkel will Gesprächsfaden zu Erdogan nicht abreißen lassen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Besuch in Ankara Fortschritte für das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei erzielen und zugleich Missstände in dem Land ansprechen.

Ferner werde Merkel am Donnerstag das Parlamentsgebäude besichtigen, das bei dem für die Türkei «traumatischen Erlebnis eines blutigen Putschversuches» im vorigen Juli schwer beschädigt wurde, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Er versicherte, bei ihren Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim würden Freiheitsrechte und deren Einschränkungen wieder ein Thema sein. Die Pressefreiheit sei aus Sicht der Bundesregierung zentrale Säule eines demokratischen Rechtsstaats, und die nötige Aufarbeitung des Militärputsches im Juli 2016 müsse im Rahmen von Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit geschehen. Das sei aber schon häufig gesagt worden und nichts Neues.

Seibert ließ offen, ob Merkel auch Oppositionelle treffen wird. Er wies den Vorwurf von Politikern und türkischen Verbänden zurück, Merkels Besuch könnte als Wahlkampfhilfe für Erdogan gewertet werden, weil die Türkei in wenigen Wochen über die Einführung eines Präsidialsystems abstimmt, das ihm viel mehr Macht verleihen würde.

Bundestagsabgeordnete und Verbände halten den Zeitpunkt für Merkels Besuch wegen des Referendums für kritisch und rechnen damit, dass Erdogan das als Bestätigung und Anerkennung deuten wird. Sie forderten, Merkel solle die Staatsspitze offen und hart für das Vorgehen nach dem Putschversuch mit Massenverhaftungen und Unterdrückung von Journalisten kritisieren und sich mit Oppositionsvertretern treffen.

Der türkische Vize-Ministerpräsident Veysi Kaynak warf Deutschland unterdessen Terrorunterstützung vor. Die Bundesrepublik sei ein Land, dass «allerart Terroristen, die der Türkei eine Plage sind, mit offenen Armen empfängt», sagte er in einem Interview der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Dazu gehörten unter anderem «Terroristen» der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Seibert sagte, es sei selbstverständlich, dass der Putschversuch mit den Mitteln eines Rechtsstaats aufgearbeitet und die Schuldigen bestraft werden müssten. «Wie diese Aufarbeitung zum Teil geschieht, hat immer wieder internationale Kritik hervorgerufen, auch der Bundesregierung.» Sie sehe alle «Konflikte, die Zuspitzungen, die in den vergangenen Monaten entstanden sind, sich aus der Politik des Präsidenten ergeben haben, besorgniserregende Entwicklungen im Bereich der bürgerlichen Freiheiten, der Pressefreiheit».

Seibert betonte aber: «Den Gesprächsfaden abreißen lassen, das wäre gewiss keine vernünftige Lösung.» Für Merkel stehe fest: «Die Türkei ist und bleibt für uns Deutsche wie für uns Europäer ein überaus wichtiger Nachbar und überaus wichtiger Partner.» Die wichtigsten Themen der Reise seien die weitere Umsetzung des Flüchtlingsabkommens - Merkel findet das zu schleppend -, Hilfe für die Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsland Syrien, die Zypernfrage und die Zusammenarbeit in der Nato. Die Kanzlerin wolle nach gemeinsamen Interessen und Lösungen und «nicht einfach nur um einen Meinungsaustausch».

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Vizevorsitzende der deutsch- türkischen Parlamentariergruppe, Özcan Mutlu, erklärte, Merkel müsse unbedingt Oppositionspolitiker und Menschenrechtler treffen. «Ihr letzter Besuch wurde als Wahlkampfhilfe für Erdogan verstanden und von der gleichgeschalteten türkischen Presse als Erfolg für die AKP dargestellt.» Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte er, Merkel müsse die Massenverhaftungen, fehlende Presse- und Meinungsfreiheit, die faktische Abschaffung der Gewaltenteilung und die Verletzung von Menschenrechten klar und deutlich kritisieren.

Ankara hatte verärgert auf deutsche Kritik an der Lage der Demokratie in der Türkei und angeblich mangelnde Solidarität Berlins nach dem Putschversuch reagiert. Seit Juli 2016 sind Zehntausende Menschen entlassen oder verhaftet und die Medien stark eingeschränkt worden. Amnesty International in Istanbul berichtete jüngst, inzwischen seien beinahe 400 Nichtregierungsorganisationen dauerhaft geschlossen worden, fast ein Drittel der weltweit inhaftierten Journalisten befänden sich nun in der Türkei in Haft.

Für den Putschversuch macht Erdogan den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen verantwortlich. Erdogan wirft der Bundesregierung unter anderem vor, nicht gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Gülen-Bewegung in Deutschland vorzugehen. Im Streit um die Visafreiheit hat er mit der Aufkündigung des Flüchtlingspaktes mit der EU gedroht, zu dessen Architekten Merkel zählt.

Merkels Reisen in die Türkei:

- 6. Oktober 2006: Bei ihrem ersten Besuch des Nato-Partners trifft die Kanzlerin Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und redet vor dem Deutsch-Türkischen Wirtschaftsforum in Istanbul.

- 29./30. März 2010: Nach einem Streit zwischen Ankara und Berlin über die Integration türkischer Mitbürger in der Bundesrepublik trifft Merkel Staatspräsident Abdullah Gül und Regierungschef Erdogan. Auch die schleppenden EU-Beitrittsverhandlungen, die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses und die Beziehungen zum Iran sind Themen.

- 24./25. Februar 2013: Nach Gesprächen mit Gül und Erdogan in Ankara informiert sich Merkel in Kahramanmaras - 100 Kilometer von der syrischen Grenze - bei Bundeswehrsoldaten über einen Nato-Einsatz mit Patriot-Abwehrraketen.

- 18. Oktober 2015: Bei einem Treffen in Istanbul mit Regierungschef Ahmet Davutoglu stellt Merkel der Türkei für eine verstärkte Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise Visa-Erleichterung und Finanzhilfen in Aussicht.

- 15./16. November 2015: Merkel ist Teilnehmerin des G20-Treffens in Belek bei Antalya. Der Gipfel steht unter dem Eindruck islamistischer Terroranschläge in Paris wenige Tage zuvor. Die G20-Staaten vereinbaren ein Paket mit konkreten Anti-Terror-Maßnahmen.

- 8. Februar 2016: Die Bundeskanzlerin spricht in Ankara mit Davutoglu und Staatspräsident Erdogan über die Flüchtlingskrise.

- 23. April 2016: Merkel reist zusammen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans in die südosttürkische Provinz Gaziantep. An der Grenze zu Syrien besuchen sie gemeinsam mit Davutoglu ein Flüchtlingscamp.

- 22./23. Mai 2016: Merkel reist zum UN-Nothilfegipfel nach Istanbul und trifft sich auch mit Erdogan. Mit dem türkischen Präsidenten spricht sie unter anderem über den Flüchtlingspakt.

Dieselskandal: Hohe Zahlungen von VW und Bosch an US-Kläger

San Francisco (dpa) - Bei der Bewältigung des Dieselskandals in den USA werden die Rechtskosten für VW und seinen Software-Lieferanten Bosch klarer. Beide Firmen verpflichteten sich zu hohen Zahlungen an geschädigte Dieselnutzer, wie aus Dokumenten eines US-Gerichts in San Francisco hervorgeht. Demnach erklärt sich VW zu Zahlungen in Höhe von mindestens 1,2 Milliarden Dollar für Rückkäufe, Umrüstungen und Entschädigungen für Besitzer von Dieselfahrzeugen mit 3-Liter-Motoren bereit. Damit erhöht sich die Summe, die VW für Vergleiche in Nordamerika in die Hand nimmt, auf insgesamt 24 Milliarden Dollar.

Facebook entwickelt eigene TV-App für Set-Top-Boxen

New York – Steigt Facebook in großem Stil in das Fernsehgeschäft ein? Wie das "Wall Street Journal" berichtet, entwickele Facebook eine App für Set-Top-Boxen wie Apple TV. Ein solcher Schritt könnte Facebook mehr Reichweite für Video-Werbung sichern. Facebook setzt zunehmend auf Video-Inhalte, auch bei der Foto-Plattform Instagram werden mehr Videos integriert.

Facebook plant eigene TV-Inhalte

Darüber hinaus soll Facebook laut dem Bericht auch in Verhandlungen mit Medienfirmen sein, um TV-Inhalte zu lizensieren. Dabei gehe es um mindestens 10 Minuten lange Formate, unter anderem aus den Bereichen Sport und Entertainment, die speziell für die Plattform konzipiert werden sollen. Über die eigene App könnten solche Programme verbreitet werden.

Facebook sucht derzeit intensiv nach neuen Wegen für Werbemöglichkeiten. Nach Google ist Facebook bereits die Nummer Zwei bei digitaler Werbung. Doch der Platz für Werbung in dem Nachrichtenstream des Sozialen Netzwerks sei laut dem Bericht nahezu ausgeschöpft. Wenn das Wachstum des US-Konzerns nicht abgebremst werden soll, müsse auf anderen Kanälen Werbung geschaltet werden können. Der TV-Werbemarkt in den USA ist lukrativ und rund 70 Milliarden US-Dollar schwer. Wenn Facebook sich dort etablieren könnte, würde das dem weiteren Wachstum des Unternehmens einen Schub geben.

Facebook testet Schaltung von Werbespots in Live-Videos

Die Konkurrenz schläft jedoch nicht. Google verweist darauf, dass Videowerbung auf YouTube weniger koste als die Schaltung von Werbung in der Google-Suchmaschine. Facebook selbst testet derzeit die Schaltung von 15 Sekunden langer Video-Werbung in der Mitte von Live-Videos. Die Werbung solle aber nur erscheinen, wenn das Video mindestens 20 Sekunden lang abgespielt werde.

Drei Terrorverdächtige in Berlin verhaftet

Berlin (dpa) - Nach der Verhaftung von drei terrorverdächtigen Männern in Berlin gehen die Ermittlungen weiter. Die Polizei wollte sich in der Nacht zu heute über den aktuellen Stand nicht äußern, die Federführung liege bei der Staatsanwaltschaft.

Fest steht: Es hat Durchsuchungen und Festnahmen mit Haftbefehlen gegeben, wie ein Polizeisprecher am Dienstagabend sagte. Es gehe um den Verdacht auf Terror und Islamismus.

Die «Bild»-Zeitung hatte zuerst berichtet. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Deutschland sollen dem Bericht zufolge nicht vorliegen. Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die Ermittler hätten Hinweise, dass die Männer möglicherweise kurzfristig in ein Kriegsgebiet ausreisen wollten.

Die Verdächtigen sollen enge Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und Irak gehabt haben. Die Polizei bestätigte einen Zusammenhang mit dem IS zunächst nicht. Die Verdachtslage habe für die Verhaftungen aber ausgereicht.

Der «Bild» zufolge wurde auch die «Fussilet»-Moschee in Berlin-Moabit durchsucht. Dort sollen die Männer verkehrt haben. Auch der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri war in diesem Moschee-Verein ein- und ausgegangen - er war unmittelbar vor dem Terroranschlag am 19. Dezember, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen, dort von einer Überwachungskamera gefilmt worden.

Am späten Dienstagabend war es vor der «Fussilet»-Moschee vollkommen ruhig. Der Berliner Senat will den Moschee-Verein verbieten. Der Antrag sollte bis Ende Januar fertig sein. In dem Moschee-Verein war zuletzt am 20. Januar ein Islamist verhaftet worden. Er war wegen Gewalttätigkeiten aufgefallen.