Rede zur Lage der Nation: Wie Putin den Westen wieder an den Verhandlungstisch bringen will

Russland

In seiner Rede vor der Föderalen Versammlung präsentierte der russische Präsident neue strategische Atom-Waffen. Für den größten Feind hält Wladimir Putin jedoch nicht die USA, sondern die wirtschaftliche Rückständigkeit des eigenen Landes.

von Ulrich Heyden, Moskau

Das hatte niemand erwartet. Am Donnerstagmittag stellte Wladimir Putin während seiner Rede vor der Föderalen Versammlung in der Manege, einem Veranstaltungssaal unweit des Kreml, mithilfe von Videos die neusten strategischen Waffen vor, welche Russland einsetzen will, sollte es angegriffen werden.

Seine Rede vor der Föderalen Versammlung, zu der Abgeordnete, Gouverneure, Minister und Vertreter der religiösen Gemeinschaften eingeladen werden, hält der Präsident einmal im Jahr. Sie hat programmatischen Charakter. An der Rede wird monatelang gefeilt. Zahlreiche Spitzenbeamte haben mit Informationen und Zahlen ihren Beitrag zu der Rede geleistet.

Jetzt, zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl, bei der Wladimir Putin mit großer Wahrscheinlichkeit wiedergewählt wird, hat die Rede eine mobilisierende Wirkung, damit die Menschen an die Wahlurnen kommen.

Der Auftritt des russischen Präsidenten dauerte zwei Stunden. In den ersten 75 Minuten sprach der Kreml-Chef über Erfolge und Aufgaben im zivilen Bereich, über die Notwendigkeit von Durchbrüchen im technologischen Bereich und der Digitalisierung, über die Verbesserung der medizinischen Versorgung, die verstärkte Hilfe für ältere Menschen, die Unterstützung von Kleinbauern und die Verstärkung des Straßenbaus.

In der zweiten Hälfte seiner Rede - die 45 Minuten dauerte - sprach der russische Präsident ausschließlich über die nationale Verteidigung. Mithilfe von Videos stellte er sechs neue Waffen vor, unter anderem die 200 Tonnen schwere Atomrakete "Sarmat"; neue Lenkwaffen und Unterwasserdrohnen, die mit Nuklearantrieb eine fast unbegrenzte Reichweite haben; eine neue Laserkanone und die Rakete Kinschal (Säbel), die mit zehnfacher Schallgeschwindigkeit fliegt und eine Reichweite von 2.000 Kilometern aufweist. Diese Rakete, die von einem Flugzeug in die Luft getragen wird und dort startet, habe man bereits in Südrussland stationiert.

Für alle diese Waffen sei die US-amerikanische Raketenabwehr kein Hindernis. Die neuen russischen Waffen seien extrem manövrierfähig. Nahansichten der Waffen könne man aus Sicherheitsgründen nicht zeigen, erklärte der Kreml-Chef. Für die neuen global einsetzbaren Lenkwaffen und Torpedos gäbe es noch keine Namen. Vorschläge könnten Interessierte aber beim Verteidigungsministerium einreichen.

Diese Waffen sind "fantastisch"

Die Ausführlichkeit, mit der Putin die neuen Waffen vorstellte, war ungewöhnlich. Bemerkenswert war auch der lockere Ton, den der Präsident anschlug. Diese Waffen seien "fantastisch", sie würden die amerikanische Raketenabwehr einfach umfliegen. Und sollte die Amerikaner irgendwann ein Gegenmittel entwickeln, dann hätten sich "unsere Leute" schon längst eine neue Waffe ausgedacht.

Der russische Präsident spricht gewöhnlich zu Wirtschaftsfragen und zu Fragen der internationalen Politik. Dass Wladimir Putin aber mit Stolz die neusten Entwicklungen todbringender Waffen vorstellt und faktisch in der Rolle eines Oberkommandierenden auftritt, ist etwas Neues und unterstreicht, dass Russland sich in die Enge getrieben fühlt und jetzt mit dem stärksten Gegenmittel droht.

Die Versammlung applaudierte mehrmals spontan. Einmal standen die Gouverneure und Abgeordneten auch auf und klatschten im Stehen. In der Live-Übertragung des russischen Fernsehens wurden immer wieder auch Gesichter einzelner Teilnehmer gezeigt. Bei einigen Teilnehmern sah man während der Waffen-Präsentation ein zufriedenes Lächeln, bei vielen anderen aber auch so etwas wie Angst. Sicher war das keine Angst vor Putin, sondern Angst vor einem großen Krieg, der immer näher zu rücken scheint.

Dass es in der Bevölkerung Kritik an den neuen Waffen und den damit verbundenen Ausgaben gibt, ist unwahrscheinlich. Bis auf die russischen Liberalen, die derartige Anschaffungen als übertrieben kritisieren, werden alle politische Kräfte die neuen Waffen begrüßen, denn sie sichern Russlands Souveränität.

In einer Talk-Show des Ersten Kanal betonten mehrere der eingeladenen Experten, dass sich die Erfolge bei der Entwicklung neuer Waffen und die damit verbundenen technologischen Durchbrüche auch positiv auf den zivilen Sektor auswirken werden.

Die Demonstration der neuen Waffen zeigt ganz eindrücklich, dass Russland sich zur Friedenssicherung nicht mehr nur auf das Geschick von Diplomaten verlässt, sondern mehr und mehr auch sein militärisches Gewicht in die Waagschale wirft.

Die Entwicklung neuer Waffen sei nötig geworden, weil die USA 2002 aus dem Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehr ausgestiegen sind und versuchten, die russischen strategischen Raketen komplett abzufangen, Russland also die Verteidigung zu nehmen, sagte der Kreml-Chef. Die USA arbeiteten bereits seit vielen Jahren mit großer Intensität an einem Raketen-Abwehrschirm, der bereits in Rumänien steht, sich in Polen im Aufbau befindet und der außerdem in Japan, Südkorea und auf 30 Schiffen stationiert werden soll.

Für die russische und die internationale Öffentlichkeit war die Ankündigung von Wladimir Putin eine Überraschung. Die Arbeiten an den neuen Waffen waren bisher geheim gehalten worden. Aber angesichts eines massiven NATO-Truppenaufmarsches an der russischen Westgrenze, angesichts der Tatsache, dass die USA die Souveränität von Syrien und anderer Staaten in den letzten Jahren immer wieder missachtet haben, sieht Russland sich zu Gegenmaßnahmen gezwungen.

Wladimir Putin erklärte, dass jeder atomare Angriff auf Russland oder seine Verbündeten sofort beantwortet wird. Präventivschläge sind in der russischen Militärdoktrin aber nicht vorgesehen.

Kann man Wladimir Putin vorwerfen, dass er leichtfertig mit den neuen Waffen droht? Nein, denn der russische Präsident hat den Westen mehrmals vorgewarnt, was passiert, wenn dieser versucht, Russland militärisch zur Verteidigung unfähig zu machen.

In seiner gestrigen Rede erklärte der russische Präsident, er habe die USA 2004 gewarnt. Wenn der Westen aufrüste, werde auch Russland neue Waffen entwickeln. Die jetzt entwickelten Waffen habe der Westen nicht. Putin beendete seine Ausführung zu den neuen Waffen mit den Worten:

Wir wollten unsere Partner zu Verhandlungen bewegen, aber niemand will mit uns reden und uns zuhören. Hören sie uns jetzt zu!

 Die Versammelten erhoben sich erneut und applaudierten.

"Rückständigkeit in der Entwicklung ist unser größter Feind"

Putin hatte seine Rede mit einer Darstellung der sozialen und wirtschaftlichen Situation im Land begonnen. Viele Russen müssen angesichts der Sanktionen und des gesunkenen Ölpreises Lohneinbußen und sogar Entlassungen hinnehmen. Das Wachstum liegt bei einem Prozent. Und es ist nicht erkennbar, dass sich die wirtschaftliche Situation bald ändert.

Der russische Präsident machte keinen Bogen um die sozialen Probleme. Er erklärte, man habe zwar Stabilität in Russland erreicht, aber man dürfe sich mit der Stabilität nicht begnügen, "insbesondere, weil viele Probleme noch lange nicht gelöst sind". Russland sei zwar

eine führende Macht mit einem starken Außenhandels- und Militärpotenzial. Aber wenn es um die Lebensqualität und den Wohlstand der Menschen geht, haben wir noch nicht unser nötiges Niveau erreicht.

Der größte Feind Russlands sei nicht, "dass jemand kommt, unseren Boden nimmt und ihn zerstört". Die Rückständigkeit "ist die größte Bedrohung und das ist unser Feind". Sie sei wie "eine schwere Krankheit, die müde macht und den Organismus Schritt für Schritt von innen zerstört".

Viel hänge jetzt davon ab, ob Russland sein inneres Potenzial voll zur Entfaltung bringen kann. Den größten messbaren wirtschaftlichen Erfolg gäbe es in der Landwirtschaft. Putin erklärte, Russland habe im letzten Jahr mit einer Getreideproduktion von 130 Millionen Tonnen den sowjetischen Rekord von 127 Millionen gebrochen.

Auch im Wohnungsbau gäbe es eine positive Tendenz. Während von 1950 bis 1980 insgesamt 60 Millionen Quadratmeter an Wohnraum geschaffen worden wären, seien es heute 80 Millionen Quadratmeter. Große Pläne hat der Präsident auch beim Straßenbau. Die Mittel hierfür sollen für die nächsten sechs Jahre auf 159 Milliarden Euro fast verdoppelt werden. Die Flughäfen in den Regionen sollen rekonstruiert werden, so dass die Hälfte der regionalen Fluglinien dann direkt von Region zu Region fliegen kann und nicht den Umweg über Moskau machen muss.

Die Armut sei immer noch hoch, erklärte der Kreml-Chef. Während im Jahr 2000 noch 42 Millionen Menschen in Armut lebten, das heißt fast ein Drittel der Bevölkerung, sei die Zahl der Armen 2012 auf zehn Prozent gesunken. Doch jetzt sei die Zahl der Armen infolge der Wirtschaftskrise wieder auf 20 Millionen gestiegen. Das seien "unzulässig viele" Menschen. "Sogar einige Menschen die arbeiten, leben sehr bescheiden."

Die Ausgaben für die Gesundheitsversorgung müssten verdoppelt werden. Das Ziel von Putin: Mehr als vier Prozent des Bruttoinlandprodukts sollen für die Gesundheit ausgegeben werden. Zum Vergleich: In Deutschland liegen die Ausgaben für Gesundheit bei 11,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Kritik an übertriebener Optimierung im Gesundheitsbereich

Dann erlaubte sich der Präsident auch Kritik an der Regierung, ohne diese allerdings namentlich zu nennen. Der Gesundheitsbereich sei erfolgreich optimiert worden, allerdings habe man dabei teilweise "übertrieben". So seien Krankenhäuser in kleinen Städten und Dörfern geschlossen worden. Das sei "absolut nicht zulässig". "Das Wichtigste, die Menschen, hat man vergessen", sagte Putin. Wenn es in unmittelbarer Nähe von Wohnungen keine Ambulanz oder kein Geburtshaus gäbe, dann müsse man "diese wiederherstellen". Dieses Ziel hätte man "gleich an den Anfang des Umbaus" im Gesundheitswesen stellen müssen.

Immerhin, so der Präsident, sei die Lebenserwartung in Russland von 65 Jahren im Jahre 2000 auf jetzt 73 Jahre gestiegen. Das sei aber nicht genug. Russland wolle zu den Ländern gehören, in denen die Menschen über 80 Jahre alt werden.

Die 1990er Jahre, in denen in Russland eine neoliberale Schocktherapie wütete und sehr wenige Kinder geboren wurden, machen sich auch heute immer noch bemerkbar. Zwar ging die Zahl der Geburten - auch in Folge von materieller Unterstützung für die Mütter - in den letzten 15 Jahren nach oben, aber die Bevölkerung  im arbeitsfähigen Alter sei 2017 um eine Million Menschen gesunken, erklärte der Präsident. Diese Tendenz werde anhalten und zu einer "ernsten Beschränkung des ökonomischen Wachstums führen". Damit die Mütter schnell wieder an den Arbeitsplatz zurückkehren können und ihre Qualifikation nicht verlieren, werde man 270.000 Kindergartenplätze schaffen.

Friedensbewegung könnte Rüstungsspirale stoppen

Die Rede vor der Föderalen Versammlung fiel diesmal dramatisch aus auf Grund der Vorstellung der neuen Waffen. Viele liberale Russen werden befürchten, dass die wirtschaftliche Entwicklung im Land durch erhöhte Rüstungsausgaben gebremst wird. Doch die Mehrheit der Bevölkerung wird wohl verstehen, dass es zu den neuen Waffen keine Alternative gibt.

Sollte in westlichen Ländern eine mächtige Friedensbewegung entstehen, welche die Bedrohungspolitik gegenüber Russland kritisiert und die westlichen Regierungen an den Verhandlungstisch zwingt, könnte das die Rüstungsspirale stoppen. 

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Umfrage unter Jugendlichen: Komasaufen wird uncool

Berlin (dpa) - Komasaufen wird uncool: Jugendliche trinken nach einer neuen Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) weniger und maßvoller Alkohol als früher.

So greift durchschnittlich jeder zehnte befragte Teenager zwischen 12 und 17 Jahren einmal in der Woche zu alkoholischen Getränken, wie die Bundesbehörde mitteilte. Im Jahr 2004 waren es noch mehr als doppelt so viele (21,2 Prozent).

Für die Studie wurden von März bis Juni 2016 bundesweit rund 7000 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 12 und 25 Jahren befragt. Auch bei den Älteren sei der regelmäßige Alkoholkonsum rückläufig, heißt es in der Studie. Knapp ein Drittel (30,7 Prozent) trinkt hier regelmäßig, 2004 war es fast die Hälfte (43,6 Prozent).

Mehr als ein Drittel der befragten 12- bis 17-Jährigen (36,5 Prozent) gibt in der jüngsten Umfrage an, noch nie Bier, Wein oder Schnaps probiert zu haben. Das ist der höchste Anteil von Abstinenzlern seit Beginn der Erhebung im Jahr 2001.

Fast jeder siebte interviewte Teenager (13,5 Prozent) gab allerdings zu, sich im Monat vor der Umfrage einmal in einen Rausch getrunken zu haben. Gut drei Prozent von ihnen konsumierten dabei Mengen, die bereits für Erwachsene als riskant gelten. 2004 hatte jedoch noch fast ein Viertel (22,6 Prozent) der jungen Leute Erfahrungen mit sogenanntem Komasaufen - und jeder zehnte langte dabei über alle Maßen zu.

«In Deutschland trinken immer weniger Jugendliche regelmäßig Alkohol, das ist eine gute Nachricht», sagt Marlene Mortler (CSU), die Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Auch das Alter, in dem Jugendliche das erste Mal zur Flasche griffen, habe sich auf rund 15 Jahre erhöht. Das ist rund ein Dreivierteljahr später als 2004. Ihren ersten Alkoholrausch und die Folgen erleben junge Leute heute durchschnittlich mit 16 Jahren. 2004 waren sie 15.

Mortler sieht den positiven Trend auch als Ergebnis guter Aufklärungsarbeit. So kennen mehr als zwei Drittel der Teenager zum Beispiel die Kampagne «Alkohol? Kenn dein Limit», die Wissen ohne erhobenen Zeigefinger vermitteln will. Die Kampagne wird mit humorvollen Plakatmotiven im Comicstil fortgesetzt. Ein Spruch lautet: «Das letzte Bier war schlecht. Sagt mein Kater.»

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Kampagne «Kenn dein Limit»
Pressemitteilung Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Johannitern wird grober Fehler nach Hausnotruf vorgeworfen

Karlsruhe (dpa) - Auf die Johanniter Unfallhilfe könnte ein erster Haftungsfall nach einem Hausnotruf zukommen. Der Bundesgerichtshof verwies eine Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld zurück an das Berliner Kammergericht.

Die Karlsruher Richter machten dabei deutlich, dass die Johanniter ihre Hilfeleistungspflicht in dem Fall «grob vernachlässigt» haben (Az.: III ZR 92/16). Der mittlerweile verstorbene Kläger hatte in seiner Wohnung eine Notrufanlage. Im April 2012 betätigte der damals 78-Jährige diese, woraufhin zwei Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes, aber keine Rettungskräfte geschickt wurden. Zwei Tage später wurde bei dem Mann ein nicht ganz neuer Schlaganfall festgestellt, der ihn halbseitig gelähmt und mit einer Sprachstörung zurückließ.

Seine Töchter verlangen deshalb mindestens 40 000 Euro Schmerzensgeld sowie Schadenersatz. In den Vorinstanzen blieben sie damit erfolglos. «Das scheint uns schon ziemlich daneben zu sein», sagte der Vorsitzende Richter, Ulrich Herrmann, in der Verhandlung.

Minutenlang sei über den Notruf nur ein Stöhnen zu hören gewesen. Ein akuter medizinischer Notfall habe sich deshalb aufgedrängt, so das Urteil. Mitarbeiter mit einer bloßen Erste-Hilfe-Ausbildung zu schicken, sei keine angemessene Hilfe gewesen.

Der Bundesgerichtshof zweifelte außerdem daran, dass die Berliner Richter objektiv an die Sache herangegangen sind. Entscheiden muss deshalb nun ein anderer Senat. Dabei wird es neben der Höhe des Schadenersatzes darum gehen, ob die Pflichtverletzung der Johanniter ursächlich war für Lähmung und Sprachstörung des Mannes.

In der Regel muss das der Kläger beweisen. Umgekehrt ist die Beweislast etwa bei groben Behandlungsfehlern eines Arztes. Diesen Grundsatz übertrug der Gerichtshof nun auf den Hausnotrufvertrag.

Für die Johanniter, deren Hausnotruf bundesweit mehr als 150 000 Menschen nutzen, ist dies die erste solche Haftungsklage. Auch Verbraucherschützer haben bisher keine weiteren Beschwerden erreicht. Kommentieren wollte der Verein das Urteil am Donnerstag nicht.

Ernährung: Genetisches Engineering kann gegen die Lust auf Zucker helfen

Zucker ist in großen Mengen nicht gesund. Das wird wohl kaum jemand bestreiten. Genauso wenig wie die Tatsache, dass das Zeug nun mal für viele Menschen verdammt lecker ist. Wer daran gewöhnt ist, regelmäßig Nahrungsmittel mit größeren Mengen Zucker zu konsumieren, der kommt von dieser Angewohnheit nicht so schnell wieder los. Schuld daran sind neurologische und biochemische Vorgänge, die ihren Anfang mit dem Geschmack des Zuckers nehmen. Forscher der Universität Yale haben in Fruchtfliegen einen Rezeptor gefunden, der den Tieren verrät, wann sie genug Zucker zu sich genommen haben. Dank genetischem Engineering könnten diese Menschen dabei helfen, ihre Lust auf Zucker in den Griff zu bekommen.

Gibt es solch ein System auch bei Menschen?

Die Forscher stolperten aus Zufall über den Rezeptor, während sie das Gen IR60b untersuchten, das nur in der Kehle von Fruchtfliegen vorkommt. Dessen Funktion war bisher noch vollkommen unbekannt. Die Forscher nutzten für ihre Untersuchungen eine Technologie, bei der sie bestimmte Gene mit Hilfe von Licht ein- und ausschalten können.

Zur Überraschung der Forscher führte die Deaktivierung von IR60b dazu, dass die Fruchtfliegen deutlich mehr Zucker zu sich nahmen als üblich. Wenn die entsprechenden Zellen aktiviert waren, nahmen die Fliegen deutlich mehr Zucker als üblich zu sich. „This was very surprising because most sugar-sensing taste cells promote eating, but these are doing just the opposite“, so John Carlson, der die Studie leitete.

Im nächsten Schritt wollen die Forscher untersuchen, ob es ähnliche Regulationssysteme auch bei Menschen gibt. Carlson wies darauf hin, dass Menschen und Fruchtfliegen bei der Kontrolle von Prozessen wie der Nahrungsaufnahme oft Ähnlichkeiten aufweisen. Sollte ein solches System auch bei Menschen existieren, wäre dies ein Ansatzpunkt, um mittels genetischem Engineering gegen Fettleibigkeit zu kämpfen.

EU will Gammelfleisch aus Brasilien abweisen

Brüssel (dpa) - Wegen eines Gammelfleischskandals in Brasilien hat die Europäische Union einen Importstopp für Ware aus den betroffenen Betrieben verhängt. Außerdem forderte der EU-Ratsvorsitzende Joseph Muscat Brasilien zu Gegenmaßnahmen auf. Die EU werde Kontrollen verschärfen. In Brasilien sollen mindestens 21 Firmen verdorbenes Fleisch umetikettiert, gestreckt und mit Chemikalien bearbeitet haben. Gegen die Unternehmen verhängte Brasilien ein Exportverbot. Der EU-Importstopp richtet sich gegen Fleisch, das schon unterwegs nach Europa ist. Es soll abgewiesen und zurückgeschickt werden.

Bundestag beschließt umstrittenes Gesetz zur Arzneimittelversorgung

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung für gesetzlich Krankenversicherte in Deutschland verabschiedet. Der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe sieht unter anderem vor, dass Ärzte schneller und genauer über die Nutzen neuer Medikamente via Praxissoftware informiert werden. Damit sollen innovative Präparate schneller beim Patienten ankommen. Nach dem Gesetz werden Pharmaunternehmen verpflichtet, bei Kenntnisse über Lieferengpässe bei bestimmten Arzneimitteln sofort Krankenhäuser zu informieren.

Starke Grippewelle: Schon mehr als 40.000 Fälle

Berlin (dpa) - Eine starke Grippewelle sorgt in Deutschland für volle Arztpraxen und Ausbrüche in Schulen und Altenheimen.

Allein in der vergangenen Meldewoche seien rund 14.000 bestätigte Fälle von Influenza und 32 größere Ausbrüche übermittelt worden, sagte die Grippe-Expertin des Robert Koch-Instituts, Silke Buda.

Beides sind bisherige Saison-Höchstwerte. «Wir sehen insgesamt viele Atemwegserkrankungen, die inzwischen am häufigsten durch Influenza verursacht werden», so Buda.

Insgesamt ist damit die Gesamtzahl der im Labor bestätigten Erkrankungsfälle seit Oktober 2016 auf 43.288 gestiegen - es werden zwar längst nicht alle Erkrankten getestet, ein Nachweis von Influenza wird aber gemeldet.

Bislang gehen 126 Todesfälle auf das Konto der Erkrankung. Fast alle Todesfälle waren Patienten ab 60 Jahren. Häufiger als diese Altersgruppe erkrankten derzeit nur Schulkinder an Grippe, so Buda. Wie schon in der Saison 2014/15 kursiert aktuell vorrangig der Virustyp A (H3N2). Er macht insbesondere Älteren zu schaffen, die bei einer Infektion das höchste Risiko für schwere Krankheitsverläufe haben.

Ausbrüche treffen vor allem Einrichtungen, wo viele Menschen zusammenkommen und sich leicht gegenseitig anstecken können - neben Schulen auch Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheime, Seniorentagesstätten, Krankenhäuser und Reha-Kliniken.

Es gibt insbesondere international Stimmen, die eine Prophylaxe mit antiviralen Arzneimitteln bei Ausbrüchen in Altenheimen befürworten. Diese Medikamente könnten bei rechtzeitiger Einnahme eine Grippeerkrankung verhindern. Das RKI macht dazu keine Empfehlungen - es sei eine Option, die in den Heimen erwogen werden sollte, sagte Buda. «Gerade, wenn Bewohner engen Kontakt hatten mit bereits Erkrankten.» Treten bei Personen aus Risikogruppen bereits Symptome auf, komme es auf einen möglichst frühen Start der Therapie an.

«Vorab ist es wichtig und gut, wenn Bewohner und das Personal gegen Influenza geimpft sind», betont Buda. Im Falle eines Ausbruchs sei es dann wichtig, zum Beispiel größere Veranstaltungen auf engem Raum abzusagen und neben den Gesundheitsämtern auch Besucher zu informieren.

Ob der Karneval Ende Februar noch Einfluss auf den weiteren Verlauf der Welle in vielen Bundesländern haben wird, ist unklar. Buda empfiehlt, sich des Ansteckungsrisikos in Menschenansammlungen bewusst zu sein und zum Beispiel mit gründlichem Händewaschen vorzusorgen. Erkrankte können bereits am Tag vor dem Auftreten der Symptome ansteckend sein - und dann circa eine Woche lang.

Verstärktes Auftreten der Grippe in Karnevalshochburgen habe das RKI bislang nicht beobachtet. «Was wir aber sehen, ist der Einfluss von Schulferien», betont Buda. So habe sich die Erkrankungswelle etwa über den Jahreswechsel etwas verlangsamt.

Links zum Thema

Info-Seite zu Grippe der BZgA
Aktueller Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza

Bericht: Immer mehr Patienten beklagen Ärztefehler

Berlin (dpa) - Immer mehr Patienten geben an, von Ärzten falsch behandelt worden zu sein. So ist die Zahl der Verdachtsfälle auf Behandlungsfehler bei der Techniker Krankenkasse (TK) im vergangenen Jahr um 26 Prozent auf 4400 Fälle gestiegen.

Dies geht aus einer Erhebung der größten deutschen gesetzlichen Krankenkasse hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt.

Die meisten Verdachtsfälle - 1372 - wurden dem Bericht zufolge im chirurgischen Bereich gemeldet. Es folgten Zahnärzte mit 606 Verdachtsfällen, Allgemeinmediziner (382), Orthopäden (378), Gynäkologen (222) und Augenärzte (155). Insgesamt habe die Techniker Krankenkasse im vergangenen Jahr 14 Millionen Euro von Ärzten und Kliniken für die Folgekosten nach falschen Behandlungen zurückgefordert.

Den starken Anstieg der Meldungen führt die Techniker Krankenkasse vor allem auf ein größeres Rechtsbewusstsein ihrer Mitglieder zurück. So habe die TK verstärkt über Hilfsangebote bei möglichen Fehlbehandlungen informiert. «Wir gehen fest davon aus, dass sich die Versorgung in den Krankenhäusern und Arztpraxen nicht in diesem Ausmaß verschlechtert hat», sagte der TK-Medizinrechtsexperte Christian Soltau der Funke Mediengruppe.

Nach dem neuen Patientenrechtegesetz sind gesetzliche Krankenkassen verpflichtet, ihre Patienten bei möglichen Beratungsfehlern zu unterstützen. Dies kann beispielsweise durch die Finanzierung eines ärztlichen Gutachtens erfolgen. Die TK hat dem Bericht zufolge 2016 insgesamt 1492 Gutachten für ihre Patienten beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) erstellen lassen, nach 1460 im Vorjahr. 61 Fälle wurden vor Gericht verhandelt.

Neuer Virustyp bei Geflügelpest nachgewiesen

Kiel (dpa) - In Schleswig-Holstein ist erstmals in einem Hausgeflügelbestand in Europa eine neue Variante der Geflügelpest festgestellt worden.

Wie das Landwirtschaftsministerium am Montag mitteilte, wies das nationale Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) bei Tieren aus einem Putenzuchtbetrieb im Kreis Steinburg den hochpathogenen Erreger des Subtyps H5N5 nach. In zwei Haltungen müssen demnach zusammen mindestens 18.400 Tiere getötet werden, damit sich die Seuche nicht weiter ausbreitet.

Mit dem Virus sei nach FLI-Einschätzung genauso umzugehen wie mit dem bisher wiederholt aufgetretenen hochaggressiven Subtyp H5N8, sagte eine Ministeriumssprecherin. H5N5 sei bisher nur bei Wildvögeln in den Niederlanden, in Montenegro, Italien und Kroatien sowie jetzt auch bei einer Nonnengans in Brunsbüttel festgestellt worden, aber noch nie in einer geschlossenen Anlage wie nun im südwestlichen Schleswig-Holstein.

«Also sind wir wieder einmal die ersten», sagte der Kieler Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montagabend. «Dieser Befund zeigt, wie dynamisch das Geflügelpestgeschehen ist. Das Virus ist weiterhin vorhanden und verändert sich.» Solche Veränderungen würden immer wieder passieren.

In zwei anderen Haltungen des Betriebs im Kreis Steinburg wurde bisher kein entsprechendes Virus festgestellt. Aus Sicht von Landrat Torsten Wendt ist es aber hoch wahrscheinlich, dass auch diese Haltungen betroffen sein werden. «Dieser Betrieb arbeitet hochprofessionell und extrem zuverlässig», sagte Wendt. Der Virus-Ausbruch dort sei eine Katastrophe. Der Betrieb hielt bisher insgesamt rund 33.000 Puten.

Dass die zwei Haltungen vom Virus betroffen sind, stand Wendt zufolge am Sonntagabend gegen 22.00 Uhr fest. Dann seien sofort entsprechende Maßnahmen eingeleitet worden. Um welchen Subtyp es sich handelt, war laut Ministerium bis Montagmittag noch nicht klar.

In der ersten betroffenen Haltung mit rund 3400 Tieren waren am Samstag erste Tiere gestorben, innerhalb von 48 Stunden war mehr als die Hälfte verendet. An einer nahegelegenen Haltung des Betreibers mit etwa 15.000 Tieren wurden die ersten Puten am Montagfrüh verendet aufgefunden. Wie das Virus in die Anlage gelangte, blieb zunächst unklar.

Die Tests werden unterdessen weiterausgedehnt. «Wir ziehen zusätzliche Tierärzte heran, um umfangreiche Beprobungen auch in weiteren Betrieben im Sperrgebiet vorzunehmen», sagte Landrat Torsten Wendt am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Bisher wurde der sehr aggressive Erreger des Subtyps H5N5 in zwei Haltungen eines Betriebes mit insgesamt 18 400 Puten nachgewiesen.

Ein Expertenteam des FLI soll epidemiologische Untersuchungen vornehmen und dabei alle möglichen Eintrags- und Verbreitungswege berücksichtigen. Die wahrscheinlichste Erklärung sei, dass etwas «aus der Natur» in die Anlage gelangt sei, meinte Habeck.

Der Kreis Steinburg richtete einen Sperrbezirk von mindestens drei Kilometern und ein Beobachtungsgebiet von weiteren mindestens sieben Kilometern ein. Um das Risiko einer Virus-Ausbreitung so weit wie möglich zu verringern, gelten die strengen Schutzvorkehrungen wie Stallpflicht und Maßnahmen zur Biosicherheit weiterhin.

Nach Einschätzung des FLI handelt es sich in dem neuen Fall um ein Mischvirus, das auf Basis des ursprünglichen H5N8 entstanden sei. Bisher wurden nach Angaben des Kieler Ministeriums weltweit keine Fälle von Infektionen mit diesem Subtyp beim Menschen beobachtet. Mischviren von aviären Influenzaviren entstehen, wenn in einem infizierten Tier mehrere Virus-Subtypen zeitgleich auftreten und bei ihrer Vermehrung Erbmaterial austauschen.

Das Auftreten dieses Virus-Subtyps sei laut FLI nicht überraschend und ändere weder die Risikoeinschätzung des Instituts zur Geflügelpest noch die Empfehlungen zu Gegenmaßnahmen, gab das Ministerium an.

Links zum Thema

Ministerium zur Geflügelpest