Berlin (dpa) - Im ersten Quartal sind deutlich weniger abgelehnte Asylbewerber freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis März nutzten 8468 Menschen Förderprogramme, um in ihr Herkunftsland zurückzugehen.
Im ersten Quartal 2016 waren es 13 848 gewesen. Diese Zahlen nannte Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) bei der Vorstellung eines neuen Online-Portals für Rückkehrwillige. Die Bundesregierung will die Zahlen freiwilliger Ausreisen steigern - und setzt dabei auch auf das neue Portal, das gebündelte Informationen für Menschen anbietet, die eine Rückkehr erwägen.
Menschen, deren Asylantrag keinen Erfolg hatte und die einer Abschiebung entgehen wollen, können freiwillig ausreisen und dabei finanzielle Unterstützung bekommen. Das gilt auch für Menschen, deren Asylantrag noch nicht abgeschlossen ist. Wer auf eigene Faust das Land verlässt, landet in keiner Statistik. Wer aber finanzielle Hilfe zur Ausreise beantragt, wird erfasst. Im gesamten vergangenen Jahr waren dies rund 54 000 Menschen. Dem gegenüber standen gut 25 000 zwangsweise Abschiebungen 2016.
Über die Entwicklung der Ausreisezahlen im ersten Quartal hatte zuerst die Funke Mediengruppe berichtet. Den Rückgang freiwilliger Ausreisen erklärte Schröder unter anderem damit, dass die Zahl der Asylbewerber im vergangenen Jahr besonders hoch gewesen sei - und damit auch die Zahl der Ablehnungen und freiwilligen Rückkehrer. Dem Bund sei aber sehr daran gelegen, die Zahl freiwilliger Ausreisen - als Alternative zu Abschiebungen - zu steigern. Das neue Online-Portal solle einen Beitrag dazu leisten.
Unter der Adresse returningfromgermany.de sind ab sofort Auskünfte zu Förderprogrammen, Beratungsstellen in Deutschland und Unterstützungsangeboten im Herkunftsland zu bekommen. Was vorher an verschiedenen Stellen zu erfahren war, ist hier gesammelt. Die Internationale Organisation für Migration, das Innenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entwickelten das Portal gemeinsam und stellten es in Berlin vor.
Zunächst läuft eine Pilotphase, ab dem Sommer soll das Angebot in den Regelbetrieb übergehen. Zu Beginn werden die Informationen auf Deutsch und Englisch angeboten. Später sollen auch verschiedene andere Sprachen wie etwa Arabisch oder Französisch verfügbar seien.
Das BAMF hatte im Februar bereits eine Telefon-Hotline für Asylbewerber eingerichtet, die freiwillig in ihre Heimat zurückgehen wollen. Bund und Länder treiben seit Monaten ihre Bemühungen für raschere Abschiebungen und mehr freiwillige Rückführungen voran. Dazu haben sie auch das Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) in Berlin eingerichtet, um sich besser abzustimmen.
Schröder sagte, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen gingen immer Hand in Hand. Wenn im Fall einer Nicht-Ausreise keine Abschiebung drohe, senke das auch den Anreiz für eine freiwillige Rückkehr in die Heimat. Der CDU-Politiker griff scharf die Landesregierung in Schleswig-Holstein an, die im Februar einen Abschiebestopp für Afghanen verhängt hatte. Ein solcher Alleingang sei nicht verantwortbar, kritisierte er.
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